Offener Brief: Revolutionäre Einheit im Kampf um die Fünfte Arbeiterinternationale!

Revolutionäre Einheit im Kampf um die FünfteArbeiterinternationale!

Offener Brief an alle revolutionären Organisationen und Aktivisten

Herausgegeben von der Revolutionär-Kommunistischen Internationalen Tendenz (RCIT) 15.5.2013, www.thecommunists.net

 

Wir leben in so widerspruchsvollen Zeiten! Der Kapitalismus ist in die tiefste Krise seit den 1930er Jahren gestürzt und sogar bürgerliche Medien müssen zugeben, dass sich viele Analysen und Vorhersagen von Marx als richtig herausstellten. Die USA - der größte imperialistische Staat für mehr als ein halbes Jahrhundert - sinddrauf und dran,ihren Kolonialkrieg in Afghanistan zu verlieren nachdem sie bereits 2011 den Irak verlassen mussten. Wir sind in den letzten zweiJahren Zeugen geworden von zahlreichen Volksrevolutionen in der Arabischen Welt, von militanten Massenaufständen in Griechenland, Bulgarien, Südafrika und Indien sowie des heroischen und erfolgreichen Widerstand der Palästinenserin Gaza gegen eine der modernsten Armeen der Welt.

Doch keinem dieser heroischen Massenaufstände folgte irgendein ernsthafter Versuch der Arbeiterklasse, die Macht zu übernehmen. Warum? Weil die Massen “dazu noch nicht bereit sind?” Unsinn! Die Massen sind bereit,aber der heldenhafteste Aufstand kann nicht gewinnen, wenn er nicht von einer gestählten revolutionären Kampfpartei geführt wird, so wie es die Bolschewiki in Russland taten. In Wirklichkeit sind die Masse sehr wohl bereit, aber die offiziellen Führungen der Arbeiterbewegung undauch die meisten der sogenannten “Marxisten” sind dazu nicht bereit!Um präziser zu sein, diese Führungen können gar nichtzu einer Revolution bereit sein, denn sie sind untrennbar mit dem Kapitalismus verbunden. Sie sind dies, weil sie von der Arbeiterbürokratie und -aristokratie als auch den kleinbürgerlichen Intellektuellen dominiert werden und sich an ihnen orientieren. Im Gegensatz zu der Masse der weltweiten Arbeiterklasse, die in der Tat “nichts außer ihren Ketten zu verlieren hat”, haben diese privilegierten Schichten mit dem Niedergang des Kapitalismus sehr wohl etwas zu verlieren. Diejenigen, die nicht mit einer solchen anti-revolutionären Orientierung sowohl in Theorie, Programm als auch in der Praxis brechen, verbleiben politisch gefangen im Ghetto des Reformismus und Zentrismus und sind somit politisch verloren.

Wir müssen einen anderen Weg einschlagen. So langedie Arbeiterklasse und die Unterdrückten nicht über eine revolutionäre Kampfpartei – sowohl national als auch international – verfügen, solange können sie in ihrem Befreiungskampf nicht siegen. Daher ist die wichtigste Aufgabe in der gegenwärtigen Periode der zeitgereche Aufbau einer revolutionären Partei und einer neuen, Fünften Arbeiterinternationale. Solche neuen revolutionären Parteien werden im Klassenkampfaufgebaut und im Kampf gegen die offiziellenFührungen – den verräterischen Arbeiterbürokraten, Sozialdemokraten, Stalinisten, kleinbürgerlichen Nationalisten und Islamisten – die bewusst oder unbewusst die Arbeiter und Unterdrückten in die Irre führen.

Um in dieser Aufgabe einen weiten Schritt nach vorne zu machen, ist dieEinheit aller Revolutionäre auf der ganzen Welt höchst wünschenswert. Durch einen solchen Zusamenschluss kann eine starke internationale bolschewistische Organisation geschaffen werden, die ein gemeinsames Programm sowie ein gemeinsames Grundverständnis von den Methoden des Parteiaufbaus teilt und somit als Aufbauorganisation für die FünfteArbeiterinternationale dienen kann.

Die RCIT ruft alle ernsthaften revolutionären Organisationen und Aktivisten auf der ganzen Welt dazu auf, sich im Kampf um den Aufbau einer wahrhaftig marxistischen – das bedeutet auf der Grundlage des Bolschewismus, der den Umständen des 21. Jahrhunderts angepasst ist – internationale Organisation zu vereinigen. Eine solche internationale Organisation benötigt theoretische und praktische Klarheit. Die Basis dafür ist ein gemeinsames Verständnis in der Anwendung des revolutionären Programmsin den Hauptfragen des heutigen internationalen Klassenkampfes. Es reicht nicht aus,den Weg zur Befreiung darzulegen, es müssen auch alle Hindernisse auf diesem Weg beim Namen genannt und bekämpft werden. In anderen Worten: diese Organisation muss den Kampf gegen all die zahlreichen links-reformistischen und zentristischen Kräfte aufnehmen, die die Arbeiterklasse im Namendes “Marxismus” in die Irre führen - eines“Marxismus” ohne seine revolutionäre Spitze, eines “Marxismus”, der sich in den entscheidenden Momenten opportunistisch an alle möglichen nicht-proletarischen Führungenanpasst (Reformisten, Populisten, Islamisten, etc.) oder eines “Marxismus”, der im sektiererischen Ruhestand abseits des Klassenkampfes vor sich hinvegetiert.

 

Programmatische Klarheit in den brennenden Fragendes weltweiten Klassenkampfes

 

Programmatische Klarheit und Einheit müssen auf der Grundlage derwichtigsten Fragen des weltweiten Klassenkampfes abgeklärt werden. Zu diesen Fragen zählen folgende:

* Sieg der Syrischen Revolution! Ablehnung der stalinistischen (z.B.: KKE Griechenland) und chavezistischen Unterstützung für das Assad Regime!

* Ägypten, Tunesien, Jemen und Libyen: Nieder mit den pro-imperialistischen islamistischen Regimes! Für eine Arbeiterregierung gestützt auf die Bauern und die Armen! Keine politischen Volksfront-Blöcke mit bürgerlichen Kräften (so wie die Wahlunterstützung der Revolutionären Sozialisten (IST) für Mursi und ihre Teilnahme in der Nationalen Heilsfrontzusammen mit Mohamed ElBaradei, Wafd etc. in Ägypten oder der Arbeiterpartei- die frühere hoxhaistischePCOT - die an der Volksfront teilnimmt.)

* Zerschlagt den imperialistischen Apartheidsstaat Israel! Für eine demokratische, palästinensische, multinationale und sozialistische Arbeiter und Bauernrepublik vom Fluss bis zum Meer! Weist alle reaktionäre Unterstützung für eine Zweistaatenlösung durch dieEuropäische Linkspartei (ELP) oder das CWI zurück. Sieg dem palästinensischen Widerstand! Marxisten müssen den Widerstandskampf unterstützen und nicht darin versagen, klar für ihn Stellung zu beziehen (so wie die CWI, IMT etc.). Verurteilt die Verleumdungen der Linkspartei(ELP in Deutschland), die dieBoykottkampagne gegen den Apartheidsstaat Israel und die Gaza-Freiheitsflotille als “antisemitisch” bezeichnen! Nein zum menschewistischen Konzept eines klassen-unspezifischen “demokratischen” Staates in Palästina (wie von seiten des morenoistischen LIT).

* Nieder mit den imperialistischen Angriffen und Kriegen! In Afghanistan, Mali, Somalia, Iran, Nord-Korea: Besiegt die imperialistischenNATO-Truppen und ihre lokalen Verbündeten! Verteidigt jene, die gegen die imperialistischen Eindringlinge Widerstand leisten! Keine politische Unterstützung für Nationalisten, Islamisten oder Stalinisten! Die offene Unterstützung von Frankreichs imperialistischer Intervention in Mali zeigt deutlich den sozial-imperialistischen Charakter der Parti Communiste Français (ELPin Frankreich) und der Front de Gauche. Ebenso versagen viele Zentristen darin, für die Niederlage der imperialistischen Besetzer und den militärischen Sieg des Widerstandes einzutreten (wie z.B. die CWIoder die mandelistischenNPA).

* Für eine sozialistische Revolution gegen die stalinistisch-kapitalistische Diktatur in China! China ist eine imperialistische Macht geworden. Unterstützt die unabhängigen Gewerkschaften und Arbeiterstreiks sowie die Forderung nach nationaler Selbstbestimmung in Tibet und Ost-Turkmenistan! Weist die verschiedenen Fehlbezeichnungen von China als “sozialistischen” (viele Stalinisten) oder “degenerierten Arbeiterstaat” (Spartakisten) zurück. Anstatt füreines der imperialistischen LagerSeite zu beziehen, sollten Sozialisten gegen alle Expansionspläne in Ostasien sein, egal ob von den USA, Japan oder China! In allen möglichen Konflikten zwischen diesen Großmächten sagen wir: Der Hauptfeind steht im eigenen Land!

* Pakistan: Unterstützt den Arbeiterkampf und die Bildung von unabhängigen Gewerkschaften wieauch den Kampf des Volkes der Belutschen für nationale Selbstbestimmung! Nieder mit dem NATO-Krieg - Sieg dem Widerstand! Nein zu der Volksfrontpolitik der IMT/Lal Khan-Gruppe, die sich seit Jahrzehnten opportunistisch in derbürgerlichen PPP vergräbt. Eine ähnliche Totgeburt ist der Weg der Führung der Awami Workers Party, die sich liberalen, pro-westlichen Kräften anpasst.

* Russland: Nieder mit dem Putin-Regime! Für unabhängigen Klassenkampf der Arbeiter! Verteidigt die Proteste für demokratische Rechte! Gleiche Rechte für Migranten! Nationale Selbstbestimmung für das kaukasische Volk! Lehnt die Leugnung des imperialistischen Charakters von Russland durch die Stalinisten ab. Diese Lüge ist eine Ausrede für ihre sozial-chauvinistischeAnpassung an das Regime. Keine politische Unterstützung für die bürgerlich-liberalen Kräfte, die die demokratischen Proteste gegen Putin dominieren.

* Südafrika: Unterstützt die militanten Bergarbeiter und ihren Kampf für Gewerkschaften, die unabhängig von der verräterischen ANC/CPSA-Regierung sind!Verurteilt die weltweite Unterstützung von Stalinisten für die CPSA sowie die NUM- und COSATU-Führung.

* Nieder mit der reaktionären Verfassung in Simbabwe, die von der aus ZANU-PF und MDC bestehenden Koalitionsregierung in Kraft gesetzt wurde! Für eine revolutionären Verfassungsgebende Versammlung, die sich auf Arbeiter- und Bauernräte stützt! Nein zur Unterstützung des Mugabe Regimes durch die stalinistischen Parteien! Ebenso Nein zur politischen Anpassung der IST-Gruppe in Zimbabwe an die volksfrontlerische MDC.

* Für unabhängigen Klassenkampf in Lateinamerika sowohl gegen bürgerliche Regierungen wie Kirchner (Argentinien) und Rousseff (Brasilien) aber auch in Venezuela, Ecuador und Bolivien! Keine politische Unterstützung für die bolivarischen Volksfront-Regierungen! Aber verteidigt sie gegen rechte Putschversuche und imperialistische Einmischungen! Keine politischen Bündnisse mit rechten Kräften gegen Venezuelas PSUV-Regierung wie das Chirino und die morenoistische UIT in ihrer Gewerkschaftsarbeit praktizieren. Enteignet die multinationalen Konzerne der USA, EU und China‘s! Verteidigt Argentinien gegen den britischen Imperialismus und vertreibt die Briten von den Malvinas-Inseln! Keine politische Unterstützung für den Bolivarismus (wie z.B. seitens der Stalinisten, Alan Wood’s IMT). Nein zur zentristischen Unfähigkeit, sich gegen den Imperialismus zu stellen (wie z.B. die Unterstützung für die britische Besetzung der Malvinas-Inseln seitens des CWI und der IMT).

* Europa: Nieder mit der reaktionären Sparpolitik! Streicht alle Schulden! Enteignet die Banken und Konzerne! Nein zur reformistischen Unterstützung für kapitalistische Regierungen (PCF/FdG für Hollande in Frankreich, AKEL in Zypern). Nein zu Bündnissen mit rechten nationalistischen Parteien wie SYRIZA‘s “Front” mit den “Unabhängigen Griechen” (ANEL). Statt symbolischer Generalstreiks gegen Sparpolitik,für unbefristete Generalstreiks - national und europaweit - um Jobs, Löhne und Ersparnisse zu verteidigen! Kein Vertrauen in die Gewerkschaftsbürokratie - für unabhängige Basiskomittees und Aktionsräte für den Kampf! Zerschlagt die imperialistische EU durch eine sozialistische Revolution! - anstelle des illusionären Wegs der ELP und SYRIZA, die EU zu reformieren oder der stalinistischen national-bornierten Strategie des “Raus aus der EU”. Für die Vereinigten Sozialistischen Staaten von Europa! In halb-kolonialen Ländern, wie Griechenland, Zypern und Bulgarien: Unterstützt die Arbeiter- und Volkskämpfe gegen die imperialistischenPlünderungen! Verlasst die EU und kämpft für eine Arbeiterregierung!

* Arbeiter, Schwarzeund Migranten in der USA: Kämpft für die Unabhängigkeit von Gewerkschaften und Schwarzen- und Migrantenorganisationen von der kapitalistischen Demokratischen Partei! Nein zur Unterstützung der CPUSA für die Demokraten.

* Unterstützt den Befreiungskampf aller Unterdrückten weltweit: Für revolutionäre proletarische Bewegungen von Frauen, Migranten und Jugendlichen! Für das Recht der Unterdrückten in Massenorganisationen der Arbeiter und ihren Bewegungen eigene Versammlungen abzuhalten! Nieder mit jeder Form von Aristokratismus – Anerkennung derwichtigenRolle dieser Schichten im Befreiungskampf der Arbeiterklasse! Gleiche Rechte für Migranten! Keine Einwanderungskontrollen in imperialistischen Ländern! Gleichstellung der Sprachen von Migranten und nationalen Minderheiten im Bildungssystem und der öffentlichenVerwaltung! Nieder mit der links-reformistischen und zentristischen Kapitulation vor dem imperialistischen Chauvinismus (wie z.B. von CPB, CWI, IMT etc. während dem “British Jobs for British Workers” Streiks 2009)! Nein zur politischer Anpassung an denFeminismus und Nationalismus. Nein zum Missbrauch des Feminismus um gegenüber dem Imperialismus nachzugeben (wie z.B. die Forderung der CWI, IST etc. den Wikileaks-Gründer Assange nach Schweden auszuliefern).

Revolutionäre müssen die Teilnahme im Klassenkampf mit einem Programm für die Macht der Arbeiterklasse kombinieren. Das heißt totale Ablehnung derTagträumerei vonELP, Stalinisten und verschiedenen Zentristen (z.B. CWI, IMT) von einem friedlichen, parlamentarischen Weg zum Sozialismus. Das bedeutet für den Aufbau von Aktionsräten der Arbeiter, Bauern und Armen, für bewaffnete Volksmilizen, für die Enteignung der Kapitalistenklasse und für eine Arbeiterregierung im Bündnismit denBauern und der städtischen Armut und basierend auf lokalen Räten und Milizen zu kämpfen. Das heißt wir müssen die Arbeiterklasse auf den bewaffneten Aufstand, den Bürgerkrieg und die Diktatur des Proletariats vorbereiten, weil das der einzige Weg ist, mit dem das Proletariat im Kampf um Befreiung vorwärts kommen kann.

 

Einheit bezüglich der Methoden, wie für dieses Programm gekämpft werden soll

 

Das sind einige der wichtigsten Fragen des heutigen weltweiten Klassenkampfes. Programmatische Einheit über das, was getan und was nicht getan werden soll,sind die Grundlage für eine nachhaltige revolutionäre Einheit. Jedoch reicht es nicht aus, sich aufein Programm zu einigen. Man muss auch wissen, wie man für dieses Programm kämpft. Kurz gesagt: es ist nötig Übereinstimmung über die Art derKampforganisation zu besitzen, die der Schlüssel dazu ist, um das Programm Wirklichkeit werden zu lassen.

Gegenwärtigist es unter vielen sogenannten “Marxisten” in Mode gekommen, “Linke Einheit” zu fordern und über den grünen Klee zu loben. “Linke Einheit” ist das Gegenteil von dem, was die Arbeiterklasse braucht. “Linke Einheit” bedeutet Einheit von Bürokraten und Arbeitern, Einheit von Befürwortern und Gegnern imperialistischer Kriege, von Befürwortern des friedlichen, parlamentarischen Wegs und den Befürwortern des revolutionären Wegs. Kurz: “Linke Einheit” ist eine Einheit, die die revolutionäre Aktivität lähmt und ist daher eine nutzlose Einheit. Was die Arbeiterklasse braucht, ist eine revolutionäre Kampfpartei und das muss offen gefordert werden.

Das heißt aber keineswegs, dass Revolutionäre das Aufkommen neuer politischer Kräfteignorieren sollten. Eine neue Partei, die Schichten der Arbeiter und Unterdrückten repräsentiert, die nach einem politischen Werkzeug suchen, um für ihre Befreiung zu kämpfen,verkörpert einen wichtigen Schritt vorwärts. Das trifft auch dann zu, wenn die Führung einer solchen Formation aus linken Bürokraten besteht. Echte Revolutionäre könnten sich so einer neuen Partei anschließen, offen für das revolutionäre Programm eintreten aber gleichzeitig pädagogisch mit ihren Klassenbrüdern und -schwestern diskutieren, die vielleicht viele politische Defizite haben, dafür aber ehrlich und militant sind. Sie würden versuchen die Arbeiter vor den nutzlosen Manövern ihrer Führer zu schützen.

Es ist jedoch etwas völlig anderes, wenn eine neue Partei auf den Plan tritt, die hauptsächlich aus der alten, dem Untergang geweihten links-reformistischenund links-zentristischen Linken oder libertären Universitätsstudenten besteht. Eine solche “Linke Einheit” als einen Schritt nach vorne für die Arbeiterklasse darzustellen, ist nichts anderes als die schlimmste Irreführung. Anstatt sich opportunistisch an solche Schwindler anzupassen, müssen Revolutionäre hartnäckig gegen solche Augenauswischerein kämpfen.

Natürlich, wir können nicht sofort eine tatsächlich revolutionäre Partei und Internationale gründen. Für diese Aufgabe sind wir zu wenige und nicht ausreichend in der Arbeiterklasse verankert. Aber große Errungenschaften in der Geschichte der Menschheit sind niemals Geschenke des Himmels, sondern müssen hart und systematisch erarbeitet werden. Die Schaffung einer organisierten, internationalen Einheit von entschlossenen revolutionären Arbeitern und Unterdrückten, basierend auf einem gemeinsamen Programm und einem gemeinsamen Verständnis von praktischen und organisatorischen Methoden – das ist die wichtigste Voraussetzung um eine solche neue, revolutionäre Internationale aufzubauen.

Eine solche neue Internationale wird der fünfteAnlauf in der Geschichte der revolutionären Arbeiterbewegung sein. Wir haben bereits vier revolutionäre Internationalenin der Vergangenheit gesehen: Die Erste Internationale von Marx und Engels, die Zweite Internationale bis 1914, die Dritte Internationale, gegründet unter der Führung von Lenin, bis zu ihrer stalinistischen Degeneration 1924 und die Vierte Internationale, geführt von Leo Trotzki. Doch seit der zentristischen Degeneration der 4. Internationalen fehlt der Arbeiterklasse eine Weltpartei dersozialistischenRevolution. Welchen Namen oder Zahl die zukünftige Internationale auch tragen wird, sie muss auf einem revolutionären Programm für die gegenwärtige historische Periode basieren und die Lehren der letzten vier Internationalen berücksichtigen.

Eine wahrhaftig revolutionäre Partei sowie ihre Aufbauorganisationmuss von Beginn an als eine internationale Formation existieren. So wie ein revolutionäres Programm nur in einer Organisation von militanten Revolutionären leben, atmen und sich entwickeln kann, so können ein internationales Programm sowie proletarischer Internationalismus und Solidarität nur in einer internationalen Organisation existieren. Ohne diese Voraussetzungen sind Nationalborniertheit und schlussendlich nationalistische Abweichungenunvermeidbar. Es gibt kein Bewusstsein ohne Materie, keinen Geist ohne Körper.

Gegen den anti-leninistischen Trend des Liquidatorentums, der im Moment unter den kleinbürgerlichen Intellektuellen und zentristischen Linken sehr beliebt ist, betont die RCIT die Gültigkeit der Lehren des Bolschewismus – die Notwendigkeit, Vorhutorganisationen und –parteien zu gründen, die für ein revolutionäres Programm unter den Arbeitern und Unterdrückten kämpfen und die auf den Prinzipien des Demokratischen Zentralismusberuhen. Solche revolutionäre Parteien und Vorhutorganisationen müssen aus der Mitte der mittleren und unteren Schichten der Arbeiterklasse und Unterdrückten aufgebaut werden und sich auf diese orientieren. Wir lehnen die Orientierung der meisten zentristischen Organisation auf die Intellektuellen der Mittelschicht sowie die Arbeiterbürokratie und -aristokratie ab.

Genossinnen und Genossen, wir leben in einer so komplexen, stürmischen Periode, die so voll von Veränderungen und Umbrüchen ist – es ist höchste Zeit,sich von überkommener Routine loszureißen und mutige Schritte nach vorne zu machen! Die RCIT ruft alle Kämpfer für die Befreiung der Arbeiterklasse und der unterdrückten Völker der ganzen Welt dazu auf, sich zusammenzuschließen im Kampf um neue revolutionäre Parteienund eine neue FünfteArbeiterinternationale.

 

Keine Zukunft ohne Sozialismus!

Kein Sozialismus ohne Revolution!

Keine Revolution ohne revolutionäre Partei!

 

Interessierte verweisen wir für eine ausführlicheren Überblick über die Ansichten der RCIT auf:

* Das Program of the RCIT: Das Revolutionär-Kommunistische Manifest, www.thecommunists.net/home/deutsch/revolution%C3%A4r-kommunistisches-manifest

* The World Situation and the Tasks of the Bolshevik-Communists (March 2013), www.thecommunists.net/theory/world-situation-march-2013

* Arbeiter und Unterdrückte der Welt, vereinigt euch im Kampf um Befreiung! Erklärung der Revolutionär Kommunistischen Internationalen Tendenz (RCIT) zum 1. Mai 2013, www.thecommunists.net/home/deutsch/erklaerung-zum-ersten-mai-2013

* Michael Pröbsting: The Great Robbery of the South. Continuity and Changes in the Super-Exploitation of the Semi-Colonial World by Monopoly Capital. Consequences for the Marxist Theory of Imperialism. Mehr Details zum kürzlich veröffentlichten Buch auf www.great-robbery-of-the-south.net