Tel Aviv: Massendemonstration gegen Israels Apartheid-Gesetz
Bericht von Boris Hammerschlag, Internationalist Socialist League (RCIT-Sektion in Israel / besetzte Palästina), 12.8.2018, http://www.the-isleague.com
Am vergangenen Samstag erlebte Tel Aviv eine eindrucksvolle Massendemonstration von Zehntausenden arabischen Staatsbürgern Israels, die gegen ein Gesetz protestierten, das letzten Monat verabschiedet wurde und das die nichtjüdischen Bürger diskriminiert und erklärt, dass auschließlich Juden und Jüdinnen, seien es – inländische oder ausländische Bürger – die einzigen mit nationalen Rechten sind.
Tausende Demonstranten skandierten "Wir sind keine Menschen zweiter Klasse!" und hielten Transparente hoch wie: "Nationalitätsgesetz = Offizielle Apartheid" (sowohl auf arabisch als auch auf hebräisch). Auf der Demonstration kam es zu keinen gewalttätigen Übergriffen, da die Polizei von Provokationen Abstand nahm und es keinen rechten Gegenproteste gab.
Die Internationalist Socialist League (RCIT-Sektion in Israel/Besetztes Palästina) nahm an der Demonstration teil. Eines unserer Schilder lautete „Gleichheit ohne Rückkehrrecht = Rassismus und Arroganz. Egal ob jüdisch ODER demokratisch.“
Die Demonstration wurde organisiert von der offiziellen palästinensischen Führung der AraberInnen, die israelische Bürger sind, dem Higher Arabic Monitoring Committee. Während die Organisatoren eine erfolgreiche Massenmobilisierung von palästinensisch-israelischen Bürgern ermöglichten, bedeutete ihre organisierende Funktion aber auch politischen Einschränkungen, da ihre offizielle Führung versucht, eine offene Konfrontation mit dem zionistischen Staat zu vermeiden.
Die Organisatoren versuchten unter anderem sicherzustellen, dass die bei der Demonstration gesungenen Parolen hauptsächlich pazifistisch und nicht kämpferisch waren. Sie wollten auch eine „unparteiische“ Demonstration, was dazu führte, dass niemand irgendwelche Flaggen, weder israelische Flaggen noch palästinensische Flaggen mitführen durfte. Durch solche opportunistischen Maßnahmen hoffen die Organisatoren, der zionistischen öffentlichen Meinung Rechnung zu tragen.
Nichtsdestoweniger hat eine mutige kleine Gruppe von Aktivisten palästinensische Fahnen mitgeführt und klassische palästinensische Befreiungsslogans wie "Mit Geist und Blut werden wir dich erlösen, Palästina!", "Millionen von Märtyrern marschieren in Richtung Al-Quds!" und weitere mehr gerufen.
Das hat die zionistischen Medien zum Rasen gebracht! Die Schlagzeilen lauteten "Palästinensische Flaggen Mitten in Tel Aviv !!!". Die zionistische Rechte ist glücklich, denn sie sieht dies als Beweis dafür, dass die AraberInnen Israel zerstören wollen. Die zionistische Linke ist wütend auf die PalästinenserInnen, weil sie glaubt ihre Chance Netanjahu zu ersetzen wurde damit ruiniert.
Wir als Internationalist Socialist League aber gratulieren unseren palästinensischen Brüdern und Schwestern für ihre mutige Aktion, der die öffentliche, zionistische Meinung sowie die opportunistische Führung in ihren eigenen Reihen herausfordert!
Wir werden unseren Kampf gegen das zionistische Apartheidsystem fortsetzen, für die Verteidigung aller demokratischen Rechte des palästinensischen Volkes und für eine sozialistische Zukunft!
* Für das uneingeschränkte Recht aller PalästinenserInnen in ihre Heimat Palästina zurückzukehren!
* Für ein Freies Rotes Palästina vom Jordan bis zum Mittelmeer!