Kriegstreiberei im Nahen Osten: Nieder mit allen imperialistischen Großmächten und den kapitalistischen Diktaturen!

 

Gemeinsame Erklärung der Revolutionär-Kommunistischen Internationalen Tendenz (RCIT), Alkebulan School of Black Studies (Kenia), Pacesetters Movement (Nigeria), Pan-Afrikan Consciousness Renaissance (Nigeria), Marxistische Gruppe "Klassenpolitik" (Russland) und Sınıf Savaşı (Türkei), 13. Mai 2018,

 

(Deutsche Übersetzung: Rahime Berisha und Marek Hangler)

 

 

 

1.             Als gegenwärtig besonders wichtige Entwicklungen erachten wir:

 

i.              Die brutale Unterdrückung des palästinensischen Volkes durch den israelischen Apartheidstaat, die bereits in den letzten zehn Jahren zu drei Kriegen gegen Gaza geführt hat;

 

ii.            Die niemals endende Kriegstreiberei Israels gegen den Iran;

 

iii.           Die Drohungen des US-Imperialismus gegen den Iran, die wieder einmal eskalieren könnten, als Trump die USA aus dem so genannten "Atomdeal" mit Teheran herausholte;

 

iv.           Der barbarische Aggressionskrieg des kapitalistischen Assad-Regimes gegen das syrische Volk mit der entscheidenden Unterstützung des russischen Imperialismus und des Teheraner Regimes;

 

v.             Die reaktionäre Invasion Jemens durch Saudi-Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate mit Unterstützung des westlichen Imperialismus.

 

2.             Aufgrund dieser Einschätzung haben wir in diesen Konflikten einen eindeutigen Standpunkt. In Übereinkunft mit der allgemeinen Linie der gemeinsamen Erklärung zum 1. Mai 2018 (https://www.thecommunists.net/home/deutsch/1-mai-2018-gemeinsame-stellungnahme/) lauten unsere Positionen:

 

i.              Nieder mit der imperialistischen Kriegstreiberei und Aggression der USA, Russlands, Israels, Großbritanniens und Frankreichs! Vertreibt alle Großmächte aus dem Nahen Osten! Ebenso verurteilen wir alle Aggressionen regionaler Mächte wie Iran, Türkei, Saudi-Arabien, Vereinigte Arabische Emirate usw.

 

ii.            In jedem Konflikt zwischen imperialistischen Mächten - z.B. zwischen den USA und Russland - lehnen wir jede Seite ab. Wir fordern auf allen Seiten eine defätistische Haltung auf der Grundlage der klassischen marxistischen Formel "Der Hauptfeind steht im eigenem Land!"

 

iii.           Nein zum Zionismus! Besiegt Israel! Für den Sieg des palästinensischen Volkes!

 

iv.           In allen Konfrontationen zwischen Israel und dem Iran fordern wir trotz unserer scharfen Ablehnung des iranischen Regimes die militärische Niederlage Israels und die Verteidigung des Iran.

 

v.             Wir sind gegen alle imperialistischen Sanktionen gegen den Iran. Wir unterstützen jedoch den Kampf der iranischen Arbeiter und Unterdrückten gegen das Regime von Teheran, das bereits vor vier Monaten zum Massenaufstand geführt hat.

 

vi.           Wir unterstützen den anhaltenden Befreiungskampf der syrischen Arbeiter und Unterdrückten gegen das Assad-Regime und seiner russischen und iranischen Meister. Ebenso verteidigen wir das Recht der kurdischen Bevölkerung auf nationale Selbstbestimmung. Gleichzeitig lehnen wir jede politische Unterstützung der kleinbürgerlichen, säkularen und islamistischen Kräfte innerhalb der Führung des Widerstands ab.

 

vii.          Wir fordern die Niederlage der saudischen Aggression und den Sieg des jemenitischen Volkswiderstands. Wir sind jedoch gegen jegliche politische Unterstützung der Huthi.

 

3.             Wir verurteilen alle Kräfte, - auch wenn sie sich fälschlicherweise "sozialistisch" oder "fortschrittlich" nennen - die irgendeine imperialistische Macht unterstützen. Weder die westlichen Großmächte noch Russland oder China sind ein "kleineres" Übel! Sie sind alle Feinde der internationalen Arbeiterklasse und unterdrückten Völker! Ebenso prangern wir alle pseudo- "sozialistischen" Kräfte an, die sich weigern, die gerechten Volkskämpfe gegen reaktionäre Besatzer und Diktaturen zu unterstützen (z. B. in Syrien, Palästina, Jemen).

 

4.             Wir rufen die Arbeiter- und Volksorganisationen auf der ganzen Welt dazu auf, nicht zu schweigen, sondern uns im Kampf gegen den Imperialismus und die kapitalistischen Diktaturen und für die Befreiung der Arbeiter und Unterdrückten anzuschließen!

 

 

 

Die unterzeichnenden Organisationen

 

Revolutionär-Kommunistische Internationale Tendenz (Sambia, Kenia, Pakistan, Sri Lanka, Jemen, Tunesien, Israel / besetzte Palästina, Brasilien, Mexiko, Aotearoa / Neuseeland, Großbritannien, Deutschland und Österreich), www.thecommunists.net

 

Alkebulan School of Black Studies (Kenia), https://www.facebook.com/alkebulanschool/

 

Pacesetter Movement (Nigeria), Facebook: PACESETTERS MOVEMENT OAU

 

Pan-Afrikan Consciousness Renaissance (Nigeria), https://m.facebook.com/pacorenaissance/?ref=bookmarks

 

Marxistische Gruppe "Klassenpolitik" (Russland), https://mgkp.github.io/

 

Sınıf Savaşı (Türkei), http://sinif-savasi.blogspot.com