Israel ist ein Terrorstaat! Es ist höchste Zeit unsere palästinensischen Brüder und Schwestern zu unterstützen!
Tausende Palästinenser wurden an einem einzigen Tag von israelischen Besatzungstruppen kaltblütig angeschossen!
Emergency Statement der Revolutionär-Kommunistischen Internationalen Tendenz (RCIT), 15.05.2018 (05:00 UTC Zeit), www.thecommunists.net
1. Den jüngsten Berichten zufolge wurden am 14. Mai mindestens 58 Palästinenserinnen und Palästinenser im Gaza getötet und mehr als 2.700 weitere verletzt, nachdem die israelische Armee scharfe Munition, Tränengas und Brandbomben gegen unbewaffnete palästinensische AktivistInnen abfeuerte. Seit Beginn der Proteste am 30. März haben israelische Truppen mindestens 107 Palästinenserinnen und Palästinenser in der Enklave getötet und etwa 12.000 Menschen verletzt.
2. Symbolischerweise fand dieses Massaker zeitgleich mit der provokanten Eröffnung der US-Botschaft in Jerusalem statt. Trumps Entscheidung, die Botschaft nach Jerusalem zu verlegen spiegelt die uneingeschränkte Unterstützung des US-Imperialismus für die gewaltsame und widerrechtliche Aneignung Palästinas durch den zionistischen Staat wider. Es überrascht nicht, dass das Weiße Haus in einer Pressekonferenz am 14. Mai behauptete, dass „die Verantwortung für diese tragischen Todesfälle direkt bei der Hamas liegen“. Es wiederholte den Refrain der Trump-Regierung, dass „Israel das Recht hat, sich selbst zu verteidigen“! Es gibt keinen Zweifel daran, dass USA, Israel und Saudi Arabien in der Frage Palästinas die “Achse des Bösen” darstellen!
3. Heute ist der Tag an dem die PalästinenserInnen der „Nakba“, der „Katastrophe“ bedenken, als im Jahr 1948 hunderttausende PalästinenserInnen von den zionistischen Aggressoren aus ihren Häusern vertrieben wurden, damit der israelische Staat geschaffen wird. Wir können daher für heute mit noch größeren Massenproteste rechnen als schon zuvor. Und wir müssen davon ausgehen, dass die blutrünstigen zionistischen Mörder bereit sind, noch mehr palästinensische Brüder und Schwestern zu töten.
4. Überall auf der Welt sind die Menschen schockiert und wütend über dieses unglaubliche Massaker. Spontan demonstrierten noch am Tag des Massakers tausende Menschen in Istanbul. Heute wird das palästinensische Volk einen Generalstreik beginnen. Die Hamas ruft zu einer neuen Intifada auf. Angesichts dieser weltweiten Empörung zogen sowohl die Türkei als auch Südafrika ihre Botschafter aus Israel ab – ein Protestakt auf dem Parkett bürgerlicher Diplomatie. Die Türkei rief auch zu einem Notfalltreffen der Organisation für Islamische Zusammenarbeit auf.
5. Wir als Revolutionär-Kommunistische Internationale Tendenz (RCIT) senden unsere herzlichsten Grüße an all die heroischen palästinensischen Brüder und Schwestern, die für ihre Freiheit kämpfen und bereit sind, ihr Leben für die Zukunft ihres Volkes zu opfern! Wir sprechen den Familien der 107 Märtyrer, die seit dem 30. März von den Zionisten ermordet wurden, unser tiefstes Beileid aus. Wir erklären unsere bedingungslose Solidarität mit den Protesten der PalästinenserInnen sowie aller BefürworterInnen der Freiheit weltweit!
6. Die RCIT und unsere Vorgängerorganisation sowie alle unsere GenossInnen im besetzten Palästina haben jahrzehntelang gegen die barbarische zionistische Unterdrückung des palästinensischen Volkes gekämpft. Unsere Solidarität mit den palästinensischen Brüdern und Schwestern wird solange andauern, bis sie die Freiheit erreicht haben, bis die Millionen palästinensischer Flüchtlinge in ihre Heimat zurückkehren können, bis die zionistische Apartheid zerschlagen wird und durch ein Freies Rotes Palästina mit gleichen Bürgerrechten für AraberInnen und Jüdinnen/Juden ersetzt wird!
7. Die RCIT ruft dazu auf jegliche Zusammenarbeit mit dem zionistischen Terrorstaat zu beenden. Wir wiederholen an dieser Stelle: Es ist dringend notwendig, die verräterische Politik der Palästinensischen Autonomiebehörde zu brechen, die den Widerstand gegen die israelische Besatzung zu liquidieren versucht. Für ein sofortiges Ende aller Formen der Zusammenarbeit der Palästinensischen Autonomiebehörde mit dem israelischen Staat! Für eine Intifada des Volkes! Für den Aufbau von Volkskomitees und Selbstverteidigungseinheiten, die von palästinensischen ArbeiterInnen, armen Bauern/Bäuerinnen und Jugendlichen in den Städten und Dörfern sowie am Arbeitsplatz organisiert werden!
8. Wir wiederholen: Heute braucht das palästinensische Volk mehr denn je unsere internationale Solidarität! Die ganze Welt muss durch Massenmobilisierungen, durch entschlossenen Widerstand gegen den zionistischen Terror erschüttert werden. Organisiert Proteste vor den Botschaften der USA und Israels! Unterstützt Massenaktionen gegen den israelischen Staat! Zwingt Regierungen auf der ganzen Welt, ihre offene sowie ihre heimliche wirtschaftliche, politische und militärische Hilfe für den zionistischen Staat sofort einzustellen!
* Nein zur Ernennung Jerusalems als Israels Hauptstadt! Organisiert Proteste vor den Botschaften der USA und Israels!
* Für die Dritte Intifada!
* Für den Aufbau von Volkskomitees und Selbstverteidigungseinheiten der palästinensischen ArbeiterInnen, armen Bauern und Jugendlichen in den Städten und Dörfern, sowie den Arbeits- und Ausbildungsplätzen!
* Für internationale Solidaritätsaktionen, einschließlich Massendemonstrationen und -protesten gegen Israel!
* Für das Ende der wirtschaftlichen, politischen und militärischen Unterstützung des zionistischen Staates!
* Für die Aufhebung der israelischen Blockade gegen Gaza! Ägyptische ArbeiterInnen und Bauern: Brecht die reaktionäre Blockade des al-Sisi-Regimes gegen Gaza!
* Israelische ArbeiterInnen und Jugendliche: Wendet euch gegen die rassistischen Demagogen! Verteidigt die PalästinenserInnen gegen die reaktionären Siedler, die faschistischen Banden und die israelische Armee!
* Für ein Freies, Rotes Palästina!
* Vereint die Arabischen Revolutionen mit einer neuen Intifada in Palästina! Unterstützt die syrische Revolution gegen die reaktionäre Assad-Diktatur! Bringt die reaktionäre Militärdiktatur von General al-Sisi in Ägypten zu Fall! Unterstützt das Volk im Jemen gegen die Saudischen Angriffe!
* Vorwärts im Aufbau einer revolutionären ArbeiterInnenpartei Palästinas, als Teil einer Weltpartei für die sozialistische Revolution!
Internationales Sekretariat der RCIT
Die Namen der palästinensischen Märtyrer sind angeführt (und werden regelmäßig aktualisiert) auf der Website von Al Jazeera unter dem eigens dafür eingerichteten Link: https://www.aljazeera.com/news/2018/04/gaza-protest-latest-updates-180406092506561.html
Für eine genauere Analyse der RCIT und der GenossInnen in Israel/Besetztes Palästina zum palästinensischen Befreiungskampf, empfehlen wir interessierten LeserInnen unsere zahlreichen Artikel, Stellungnahmen und Essays auf der Website der RCIT, in der Rubrik „Afrika und Naher Osten“: https://www.thecommunists.net/worldwide/africa-and-middle-east/ sowie die Website der ISL: http://the-isleague.com/.